Junge Liberale (JuLis) Weinheim-Schriesheim

Presse

Presseinformation vom 28.12.2011

Stop & Go an der Bergstraße

Großsachsen.

Eine Fahrt entlang der Bergstraße zwischen Weinheim und Schriesheim, insbesondere durch Großsachsen, kann derzeit zur echten Geduldsprobe werden. Davon überzeugten sich die JuLis Weinheim-Schriesheim vor wenigen Tagen im Zuge einer Ortsbegehung am OEG-Bahnhof Großsachsen und der Einfahrt um Neubaugebiet Sterzwinkel.

Trotz gegenteiliger Zeitungsberichte, in denen die RNV eine baldige Besserung der Ampelschaltung entlang der Bergstraße versicherte, ist bislang keine Besserung eingetreten. Sowohl am OEG-Bahnhof Großsachsen als auch beim Zugang zum Neubaugebiet Sterzwinkel wurden im Zuge des zweigleisigen OEG-Ausbaus Ampelanlagen installiert und neue Linksabbiegestreifen auf die Fahrbahn eingerichtet. Grundsätzlich vermögen diese Maßnahmen dazu beizutragen, die Sicherheit im Straßenverkehr in Großsachsen zu verbessern. Bei der derzeitigen Ampelschaltung, die bislang noch nicht tadellos funktioniert, hat dies jedoch teilweise einen gegenteiligen Effekt.

Erfolgt ein sog. Straßenbahneingriff, fällt für den Linksabbiegerverkehr in den östlich der B3 gelegenen Ortsteil mindestens eine Grünphase vollständig aus. Wartezeiten bis zu 10 Minuten müssen dann schon einmal eingeplant werden. Dies lädt viele Autofahrer, die irrtümlicherweise davon ausgehen, dass die Ampel defekt und eine Grünfreigabe nicht mehr erfolgen wird, dazu ein, einen Rotlichtverstoß zu begehen. So wurden an der Einmündung Haagackerweg in diesem Zusammenhang insgesamt vier Autos beobachtet, die nach einer Wartezeit von acht Minuten die Geduld verloren und sich trotz Rotlichts langsam auf die B3 heraustasteten. Hier besteht definitiv Nachbesserungsbedarf.

Ein weiteres zu beobachtendes Manko stellt es dar, dass die neuen Ampeln derzeit immer noch ein sog. Festzeitsteuerungsverfahren verwenden. Dies bedeutet, dass die einzelnen Ampelphasen in einer feststehenden Reihenfolge aufeinander folgen, unabhängig vom konkreten Verkehrsaufkommen und Bedarf. Dies hat bei der Einmündung zum Haagackerweg zur Folge, dass der potentielle Linksabbieger etwa alle drei Minuten für ca. 25 Sekunden eine Grünfreigabe erhält und der entgegenkommende Verkehr auf der B3 angehalten wird. Punkt bei der ganzen Sache ist nur, dass in dem Beobachtungszeitraum von einer halben Stunde zwischen 16.00 und 16.30 Uhr an einem Freitagnachmittag insgesamt ein Auto die Grünphase nutzte, um in den Haagackerweg von Weinheim kommend einzufahren. Hier sollte nach Ansicht der JuLis möglichst zeitnah auf ein verkehrsabhängiges Steuerungsverfahren umgestellt werden. So kann unnötiges Stop-and-go vermieden werden. Das schont die Umwelt und nicht zuletzt auch die Nerven der Autofahrer.

Ähnlich wünschenswert ist dies auch am OEG-Bahnhof. Hier sehen die JuLis zwei weitere Punkte kritisch. Zum einen wurde bislang auf den bisherigen Zebrastreifen verzichtet. Zwar wurde stattdessen weiter nördlich eine Fußgängerampel zur Überquerung der B3 installiert. Dies wird jedoch wohl nicht von Personen genutzt werden, die zum Beispiel zum neuen Seniorenstift wollen, da sie dafür erst einige Meter nach Norden und dann wieder nach Süden gehen müssten. Daher schlagen die JuLis vor, dass an der alten Stelle der Zebrastreifen wieder auf die Fahrbahn aufgebracht wird. Ebenso regen die JuLis an, an einer weiteren Gefahrenstelle nachzubessern. So wurde beobachtet, dass sich bei Eintreffen einer OEG die Schranke bereits absenkt, wenn die aus dem Ort kommenden Autofahrer noch eine Grünphase haben. Dies kann zu erheblichen Gefahrensituationen führen. Hier sollte durch eine besser abgestimmte Schaltung zwischen Ampel- und Schrankenanlage Abhilfe geschaffen werden.

Die JuLis werden die Lage an der Bergstraße weiter konstruktiv beobachten.

Rhein-Neckar-Zeitung vom 26.11.2011:

Weinheimer Nachrichten vom 28.06.2011:

Rhein-Neckar-Zeitung vom 28.06.2011:

Rhein-Neckar-Zeitung vom 01.06.2011:

Mitteilungsblatt Schriesheim vom 10. November 2010

Schriesheim liegt brach...
---genau diesen Eindruck bekommt man, wenn man die momentan in Schriesheim brach liegenden Gewerbeflächen wie den "Adler" an der B 3 oder die ehemaligen Aldi- bzw. Rewe-Gebäude betrachtet. Verwundert fragt man sich: Will niemand solch verkehrsgünstig gelegene Flächen gewerblich nutzen?
Doch! So war kürzlich in der Presse zu lesen, dass sich die Gemeindeverwaltung vor Anfragen kaum zu retten vermag, diese aber stets zurückweisen musste. Stein des Anstoßes ist das 2009 beschlossene Einzelhandelskonzepts, das den Umfang und das Sortiment, das Großmärkte im Gewerbegebiet anbieten dürfen, beschränkt und, zum Zweck hat, den Einzelhandel in der Innenstadt (Heidelberger Str. und Kirchstr.) schützen. Individuelle Ursachen, wie sie der BdS ausmacht, liegen bei den oben genannten Flächen gerade nicht vor, denn wie lässt sich sonst erklären, dass - zugegebenermaßen z.T. mit Schwierigkeiten - Leerstände in der Innenstadt grundsätzlich schneller wieder bewirtschaftet werden. Mehr Interessenten gibt es für innerstädtische Leerstände sicherlich nicht.
Schriesheim ist mit dem Einzelhandelskonzept also nicht geholfen. Deutlich wird dies auch, wenn man in die neuen Gewerbegebiete nach Hirschberg und Dossenheim blickt, wo sich immer wieder neue Firmen ansiedeln, so dass Hirschberg und Dossenheim gerade in Zeiten, in denen die Kommunen finanziell angespannt sind, auf höhere Steuereinnahmen bauen können, während Schriesheim zuschaut, wie Kaufkraft weiter und weiter abwandert.
Sicherlich ist es wünschenswert und richtig, den innerstädtischen Einzelhandel zu fördern, doch besteht ein gewaltiger Unterschied zwischen schützendem Protektionismus und sinnvoller Förderung. Denn wer das innerstädtische Gewerbe übermäßig schützt, der muss sich nicht wundern, wenn Lampen, Kosmetik und Drogeriewaren, die im Gewerbegebiet bisher nicht zugelassen sind, und die unserer Meinung nach weniger zentrenrelevant sind als Lebensmittel, überhaupt nicht mehr in Schriesheim, sondern gleich in Dossenheim oder Heidelberg gekauft werden. Ohne einen vernünftigen Gewerbemix - gerade auch von im Gewerbegebiet und an der B 3 ("Adler"-Grundstück) angesiedelten Firmen - ist weder Schriesheim an sich noch dem Einzelhandel in der Innenstadt langfristig geholfen.

Lars Bischoff und Julia Raab für die JuLis Weinheim-Schriesheim

Weinheimer Nachrichten vom 05.11.2010:

Rhein-Neckar-Zeitung vom 02.08.2010:

Rhein-Neckar-Zeitung vom 18.05.2010:

Weinheimer Nachrichten vom 18.05.2010:

Mitteilungsblatt Schriesheim vom 28. April 2010 und Mitteilungsblatt Hirschberg vom 30. April 2010

Kann die Polizei überhaupt noch "böse Buben" jagen?
In den letzten Jahren wurden die Aufgaben der Polizei sukzessive ausgedehnt.

Jüngstes Beispiel ist das ausschließlich in Baden-Württemberg seit dem 1. März 2010 bestehende nächtliche Alkoholverkaufsverbot. Ab 22 Uhr bis 5 Uhr darf an Tankstellen, Kiosken und in Supermärkten kein Alkohol mehr verkauft werden - Tankstellen mit Gaststättenkonzession und Verkaufsstände auf Volksfesten ausgenommen. Kontrollieren muss das Ganze die Polizei.

Des Weiteren ist die Polizei seit der Novellierung des Waffengesetztes im Juli 2009 gehalten, verstärkt Waffenkontrollen durchführen. Dazu darf sie, um zu Hause gelagerte Waffen im Hinblick auf das ordnungsgemäße Aufbewahren zu kontrollieren, Waffenbesitzer auch unangemeldet aufsuchen. Der Aufwand soll im Rhein-Neckar-Kreis so groß sein, dass das Landratsamt bereits im Oktober 2009 angedacht hat, neben der Polizei Minijobber auf 400 €-Basis für die Kontrollen einzusetzen. Ob die Maßnahme fruchtet, wenn man bedenkt, dass den etwa sechs Millionen legalen Waffen in Deutschland etwa 20 Millionen illegale gegenüber stehen sollen, ist fraglich.

Was bleibt ist eine Frage: Kann die Polizei, ihre Kernaufgabe, nämlich "die wirklich bösen Buben" jagen, noch erfüllen?

Zumindest vor Ort sieht es personell nicht wirklich rosig aus:
So sind derzeit nur fünf Polizisten der Polizeidienststelle Schriesheim für Schriesheim und Hirschberg zuständig. Vor ein paar Jahren, als noch keiner an die neuen Aufgaben der Polizei dachte und es in Schriesheim und Hirschberg noch keine Neubaugebiete gab, waren es noch sieben, vier in Schriesheim und drei in Hirschberg. In Hirschberg existiert sogar seit einigen Jahren gar keine Polizeidienstelle mehr. Bedenkt man nun, dass Polizisten auch nur Menschen sind, die ab und an mal krank werden oder die aufgrund von Lehrgängen oder anderweitig abkommandiert werden, reduziert sich die Besetzung des Schriesheimer Polizeipostens de facto weiter.

Und wie reagiert das Land: Es will weiter Personal einsparen!!!

Daher unterstützen die JuLis aus Hirschberg und Schriesheim den gemeinsamen Antrag der Stadt Schriesheim und der Gemeinde Hirschberg auf eine weitere Stelle zur Verbesserung der Polizeiarbeit vor Ort. Denn dann kann die Polizei auch vor Ort wieder "böse Buben" jagen. Denen soll es jetzt ohne Vorratsdatenspeicherung ja sowieso besser gehen.

Mitteilungsblatt Schriesheim vom 7. April 2010

Alle Jahre wieder - die Sommerzeit!
Am 28. März war es wieder so weit. Die Uhren wurden auf Sommerzeit umgestellt. Der mit Ausnahme von Island und Georgien europaweit praktizierte, sogar von der EU (Richtlinie 2000/84/EG) geregelte Wahnsinn geht also in die nächste Runde. Wieder müssen Millionen Europäer zweimal im Jahr ihre Uhren umstellen. Wieder müssen Millionen Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen rechnen, weil die "innere Uhr" sich erst an die Umstellung gewöhnen muss. Wieder einmal müssen Landwirte ihre Tiere zweimal im Jahr an geänderte Fütter- und Melkzeiten gewöhnen. Wieder einmal haben Züge bei der Umstellung im Frühjahr eine Stunde Verspätung und bei der Umstellung im Herbst eine Stunde Standzeit.

Und was bringt es?

Nichts! Laut Auskunft der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Jahre 2005 wird keine Energie eingespart. Die Sommerzeit ist also umweltpolitischer Irrsinn. Verstärkt wird er nach Aussage eines Experten noch dadurch, dass durch den vermehrten, EU-gewollten Zwangseinsatz von Energiesparlampen, die weniger Wärmeenergie abgeben als Glühbirnen, nochmals höhere Heizkosten anfallen.

Gibt es Alternativen?

Um das sommerzeitbedingte längere Tageslicht, das etwa bei der abendlichen Freizeitgestaltung durchaus auch als Vorteil betrachtet werden kann, weiterhin zu erhalten, stellt sich in einer solchen Situation natürlich die Frage nach Alternativen. So wird beispielsweise diskutiert, ob man von April bis Oktober nicht einfach früher anfangen kann, zu arbeiten, so dass man den Tagesablauf quasi um eine Stunde nach vorne verlegt. Schulen würden dann schon um 7 Uhr mit dem Unterricht beginnen. Angestellte würden ebenfalls früher mit der Arbeit anfangen. Läden und Geschäfte würden früher öffnen. Ob dies praktisch vermittel- und umsetzbar wäre, kann jedoch bezweifelt werden. Auf der anderen Seite könnte man als eine Art Kompromiss erwägen, die Uhren für immer um 30 min nach vorne zu stellen. Im Sommer wäre es dann abends länger hell und die vor allem im Winter längere morgendliche Dunkelheit wäre wohl noch verkraftbar. Praktisch umsetzbar wäre dies indes noch weniger, da die Sommerzeit, wie eingangs erwähnt, ja nicht nur in Deutschland gilt. Dazu kommt freilich, dass man dauerhaft die Orientierung an der Sonne aufgeben würde, denn um 12 Uhr mittags steht in der Normalzeit die Sonne im Zenit. Andererseits würde sich faktisch nur der Referenzort ändern. Denn genau genommen steht die Sonne westlich des Referenzortes später im Zenit, östlich davon früher.

Fazit: Die Sommerzeit hat ihre angenehmen Seiten, wenn bloß nicht die ewige "Umstellerei" wäre. Schade ist jedoch, dass ein solches alljährliches Phänomen und dessen mögliche Lösungsansätze nicht einmal intensiver diskutiert werden.

Andreas Maier und Lars Bischoff für die JuLis Weinheim-Schriesheim www.julis-schriesheim.de

Mitteilungsblatt Schriesheim vom 17. Februar 2010

Aktuelle Diskussion: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Hartz IV-Gesetzgebung
Im Oktober 2009 brachte das Statistische Landesamt Baden-Württemberg die Zahlen der Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) für 2008 heraus. Der Rhein-Neckar Kreis liegt mit einer Quote von 4,2 % Erwerbssuchenden im baden-württembergischen Mittel (4,1 %). Im Vergleich zum Jahre 2007 sank damit die Zahl der Erwerbssuchenden zwar um 11,6 %, diese Zahlen dürften jedoch hinsichtlich der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise inzwischen überholt sein. Hinsichtlich ihrer Aussagekraft haben sie jedoch nichts an Schrecken verloren. Rund 5900 unter 15-Jährige leben im Rhein-Neckar Kreis von der Grundsicherung. Wie der Name schon sagt, soll die Grundsicherung dazu dienen, ein menschenwürdiges Existenzminimum für die Zeit zu gewährleisten, in welcher die Person bzw. ihr Erziehungsberechtigter arbeitssuchend ist. Was dabei unter "menschenwürdiges Existenzminimum" fällt, hängt zum einen davon ab, was die Gesellschaft für ein menschenwürdiges Dasein erforderlich hält, zum anderen von den jeweiligen wirtschaftlichen und technischen Gegebenheiten. So technokratisch sich das Wort Existenzminimum anhören mag, so hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 09.02.2010 jedoch klargestellt, dass es sich dabei nicht nur um Mittel handelt, die zur Aufrechterhaltung der physischen Existenz des Menschen unbedingt erforderlich sind (Nahrung, Kleidung, Hausrat, Unterkunft, Hygiene und Gesundheit), sondern auch die Mittel umfasst, die dazu benötigt werden, zwischenmenschliche Beziehungen zu pflegen und zu einem Mindestmaß am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben teilzuhaben.
Wie sich zeigt, sorgt die Bundesrepublik Deutschland durchaus wohlwollend für "ihre Schäfchen". Gerade diese Fürsorge sollte vor allem junge Menschen, wie es leider in deutschen Großstädten zu oft passiert, nicht dazu verleiten, sich auf diese staatliche Unterstützung zu verlassen. Vom Grundprinzip dient sie nämlich nur zur Überbrückung einer Notsituation, und nicht zur grundsätzlichen Erwerbsquelle. Unglücklicherweise fehlt vielen Jugendlichen, vor allem wenn sie aus problembehafteten Familien kommen, häufig der Anreiz, etwas für sich zu tun, um nicht auf die staatliche Grundsicherung angewiesen zu sein. Auch ein Großteil der Gesellschaft vermittelt diesen Jugendlichen nur allzu gern, dass bei ihnen "Hopfen und Malz verloren" ist. So vermitteln manche Ausbilder in einigen Branchen den Jugendlichen in den ersten Stunden der Ausbildung das Gefühl, zum Abschaum der Gesellschaft zu gehören.
Hier gilt es anzusetzen. Arbeit, gleichgültig in welchem Bereich, sollte wieder gewürdigt werden. Niemand sollte auf denjenigen herabschauen, der unbeliebte Arbeiten verrichtet. Den Jugendlichen muss Mut gemacht werden, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen. Ihnen sollte klar werden, dass sich Arbeit, gleichgültig welcher Art, solange sie legal ist, lohnt und Ansehen bringt. Vor allem muss ihnen bewusst werden, dass sie nicht nur die Alternative haben entweder "Hartzer" oder "Krimineller" zu werden. Dazu bedarf es unser aller Mitwirkung, nicht nur im Großen, sondern besonders im Kleinen vor Ort.

Julia Raab und Lars Bischoff, für die JuLis Weinheim-Schriesheim www.julis-schriesheim.de

Mannheimer Morgen vom 05.02.2010

Schriesheim: Podiumsdiskussion der Jungen Liberalen

Killerspiel gleich Amoklauf?

Von unserer Mitarbeiterin Isabelle Brossier

Die Jungen Liberalen Weinheim-Schriesheim haben mit einer Podiumsdiskussion das Thema "Amokläufer und Killerspieler" beleuchtet. "Werden Killerspieler Amokläufer?" - diese provozierende Frage markierte das äußerst emotionale und kontroverse Thema des Abends. Nach Amokläufen wie dem in Winnenden und Wendlingen wird immer wieder der Ruf nach einem Verbot derartiger Computerspiele laut.

Jan Frederik Adriaenssens, Parlamentarischer Berater im Sonderausschuss "Konsequenzen aus dem Amoklauf in Winnenden und Wendlingen", warnte vor allzu schnellen Forderungen nach schärferen Gesetzen. Daher sprach er sich gegen ein grundsätzliches Verbot von Gewalt beinhaltenden Computerspielen aus. "Gesetze allein können keinen Amoklauf verhindern", betonte er. Deutschland besitze ohnehin den stärksten Jugendschutz der Welt.

Stefan Dobler, Kommunikationswissenschaftler und Senior Projektleiter beim Medien Institut in Ludwigshafen, beantwortete die Ausgangsfrage mit einem entschiedenen "Nein". Einerseits gebe es mehr Spieler als Amokläufer, andererseits gingen Medien und Gewalt schon immer eine enge Verbindung ein.

Steffen Schmid, Mitglied des Landeselternbeirates und Schulsprecher der Schulen in Freier Trägerschaft, stellte seine Thesen zum Thema "Killerspiele" vor. Er führt das hohe Gewaltpotenzial der Täter zurück auf die Gewalt zeigenden Medien und spricht sich für das Verbot von jugendgefährdenden Medien aus. Der richtige Weg, Amokläufe zu verhindern, sei es, rigiden Jugendschutz zu praktizieren und die Medienkompetenz zu fördern.

---------------------------------
"Sportschützen sind friedlich"
---------------------------------

Jörg Bernhard, Vorsitzender des Schriesheimer Schützenvereins, verurteilte hart den Umgang der Medien und der Öffentlichkeit mit den Sportschützen. Heute gelte in Deutschland das schärfste Waffengesetz überhaupt, und ein Sportschütze sei noch nie zum Amokläufer geworden. Bernhard sieht vor allem die Eltern und Schulen in der Verantwortung. "Auch ich wehre mich gegen die Verbote, lieber setzen wir uns mit den Problemen auseinander", erklärte er kämpferisch.

Auch wenn sich an dem Abend kein Konsens finden ließ: Fruchtbar war die von Andreas Maier moderierte Diskussion trotzdem. Man müsse gemeinsam an einem Strang ziehen, gerade in Zeiten, in denen der Umgang mit Medien stetig wächst. Darin herrschte Einigkeit.

Mannheimer Morgen 05. Februar 2010

Rhein-Neckar-Zeitung vom 03.02.2010:

Rhein-Neckar-Zeitung vom 30.01.2010:

Rhein-Neckar-Zeitung vom 18.12.2009:

» Presse-Archiv